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Copyboxx GmbH / Plotboxx GmbH

Weißenfelser Str. 84
04229 Leipzig

Tel.: +49 341 - 23 18 37 37
Fax: +49 341 - 23 18 37 69
E-Mail: info@copyboxx.com
 
 
 
 

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Die mobile Copyboxx kommt zu Ihnen auf die Baustelle!
Speziell in den Bereichen Kopier-, Plot- und Scanversorgung sowie Archivierung muss der tägliche Aufwand in aller Regel über aufwendige und kostenintensive Kurier- und Datendienste sichergestellt werden. Es wird Zeit, dass dieser Service nun zu Ihnen kommt und Sie sich Emails, Boten und Wartezeiten sparen. Die mobile Copyboxx richtet sich daher nach Ihren Anforderungen und kommt zu Ihnen auf die Baustelle.




 
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AGB

der copyboxx GmbH für Deutschland

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Auftragsannahme erfolgt aufgrund der AGBs. Mit der Auftragserteilung nehmen Sie die AGBs an.
Abweichungen bedürfen der Schriftform. Von diesen Bedingungen Abweichende des Auftraggebers
haben keine Gültigkeit.

1. Preise
Von der Preisliste abweichende Preise bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mündliche und
fernmündliche Angebote werden durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Auftragsannahme
verbindlich. Die Preise schließen die Mehrwertsteuer, Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und
sonstige Versandkosten nicht ein. Vom Auftraggeber veranlasste Proben, Skizzen, Muster-Layouts,
Probedrucke usw. werden individuell berechnet.

2. Urheberrechte
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Urheberrechte etc.) an der für ihn zu
vervielfältigenden Vorlage zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch
etwaige Vervielfältigungen entstehen können, die Haftung. Die Vorlagen werden in der Form
vervielfältigt, wie der Auftraggeber sie anliefert. Geldscheine, Briefmarken, Ausweisdokumente etc.
vervielfältigen wir nicht im Maßstab 1:1 und nicht in Farbe. Ebenso nehmen wir nicht Abdeckungen und
Änderungen an Dokumentvorlagen vor. Die Reproduktion sowie alle sonstigen Arbeiten durch den
Auftragnehmer erfolgen ohne Kontrolle hinsichtlich der Richtigkeit des Inhalts des vom Auftraggeber zur
Verfügung gestellten Materials oder der Vorlagen. Für deren Richtigkeit ist allein der Auftraggeber
verantwortlich. Diese Regelung gilt entsprechend bei der Anlieferung von digitalen Dateien zum Zwecke
des Ausplottens und ähnlichem.

3. Lieferung/ Haftung
Geraten wir als Anbieter in Verzug, so ist der Ersatz des mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit
der Verzug nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht. Falls
Abholung durch den Auftraggeber vereinbart ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren
ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers gegen Vorlage der bei der Bestellung auf Wunsch zu
erteilenden Empfangsbestätigung. Ansprüche können aus der Aushändigung an einen
Nichtberechtigten nicht abgeleitet werden. Anderenfalls erfolgt der Versand unfrei auf Gefahr des
Auftraggebers, sofern nicht die Auslieferung durch Beauftrage oder Boten des Auftragnehmers
durchgeführt wird. Versandkosten werden entsprechend der Preisliste berechnet. Für die
Inanspruchnahme unseres Abhol- und Lieferservice entstehen dem Auftraggeber Kosten laut Preisliste
oder Angebot.

4. Gewährleistung
Trotz größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Qualität (z.B. Papierqualität) auftreten, die
vom Auftraggeber als ordnungsgemäße Erfüllung akzeptiert werden. Bei maßstäblichen Arbeiten wird
Gewähr für genaue Einstellungen übernommen. Maßdifferenzen, die durch Schrumpfung oder Dehnung
der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten. Für Veränderungen, die nachträglich
durch äußere Einflüsse (Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl.) eintreten, wird nur insoweit gehaftet, als
diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder
Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird vorrangig von uns kostenlos Ersatz geliefert. Sind wir
zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Preises zu verlangen. Für den Verlust oder die
Beschädigung von übergebenen Originalen beim Transport durch Beauftragte des Auftragnehmers
sowie bei der Aufbewahrung und den Arbeitsvorgängen beim Auftragnehmer haftet die
Auftragnehmerin im Umfang ihrer Transportversicherung. Darüber hinausgehende Ersatzleistungen
sind bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Schadensfälle an Originalen sind dem Auftragnehmer
binnen zwei Werktagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Höhe
des entstandenen Schadens nachzuweisen und glaubhaft zu machen, sowie für die Minderung
desselben zu sorgen. Dem Auftragnehmer wird das Recht eingeräumt, alle Unterlagen zu prüfen, um
den Zeitwert der vom Schaden betroffenen Originale ermitteln zu können. Darüber hinausgehende
Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere sonstige Schadensersatzansprüche einschließlich
entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Sie gelten auch dann nicht, wenn der
Auftraggeber wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend
macht. Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den
voraussehbaren Schaden begrenzt.

5. Reklamationen
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb einer
Woche nach Lieferung schriftlich erfolgen.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Auftraggeber zustehender
Forderungen Eigentum des Auftragnehmers. An die Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie
veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Auftraggeber gegen
den Dritten hat. Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung und Einziehung der Forderungen
gegenüber Dritten ermächtigt. Diese Ermächtigung kann vom Auftragnehmer widerrufen werden für den
Fall, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen gegenüber dem Auftragnehmer nicht
ordnungsgemäß nachkommt, insbesondere in Verzug gerät. Der Auftraggeber darf die Waren an Dritte
seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Ein
gutgläubiger Erwerb durch Dritte ist ausgeschlossen.

7. Zahlung
Rechnungen sind sofort zahlbar bei Erhalt der Ware ohne jeglichen Abzug, sofern nicht andere
Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Bei Aufträgen, die für Rechnungen eines Dritten
ausgeführt worden sind, haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner. Reklamationen von
Rechnungen sind nur innerhalb von 4 Wochen zulässig, danach gelten sie vollinhaltlich als anerkannt.
Wenn die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder
gleichwertigen Zahlungsaufforderung erfolgt, berechnen wir für die 2. Mahnung 7,50€ sowie für die 3.
Mahnung 15,00€ Mahngebühren. Gleichzeitig erheben wir während der Dauer des Verzuges Zinsen in
Höhe von 8% Punkten über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber
hinausgehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen. Für den Fall des Verzugs entfallen eingeräumte
Rabatte/Boni und es gelten die Listenpreise. Müssen Rechnungen umgeschrieben werden aus
Gründen, die der Auftraggeber oder der Rechnungsempfänger zu vertreten hat, so wird eine
Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,00€ zzgl. Porto je Rechnung und 1,00€ je zu bearbeitenden
Lieferschein erhoben. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss
eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des
Auftraggebers oder Rechnungsempfängers
gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware
zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen.

8. Haftung
Für Originale/Vorlagen, die nicht innerhalb von vier Wochen nach Auftragserledigung abgeholt werden,
wird keine Haftung übernommen. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bleibt bestehen. Der
vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen
Vertragsverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9. Verarbeitung elektronischer Daten
Vor Auftragsannahme ist das Datenformat, in welchem die Daten angeliefert werden sollen, zweifelsfrei
zu klären. Ergibt es sich, dass ein Datenformat bearbeitet werden soll, bei welchem, bei der
erforderlichen elektronischen Umsetzung in ein vom Auftragnehmer bearbeitetes Datenformat,
Abweichungen auftreten können, so muss eine gesonderte Vereinbarung getroffen werden.
Bearbeitungsgrundlage sind die Datensätze, wie sie vom Auftraggeber oder durch einen von ihm
eingeschalteten Dritten für die Ausgabe (Drucker, Plotter, Digitalkopierer) aufbereitet worden sind. Eine
Prüfungspflicht obliegt dem Auftragnehmer nicht. Maßgeblich für die Abrechnung sind Vorlagen
einschließlich aller Schutzränder. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Fehler beim
Endprodukt, die auf mangelhaft gelieferten Daten zurückzuführen sind. Dieses gilt auch für den Fall,
dass der Auftragnehmer das Verarbeitungsergebnis auf Wunsch des Auftraggebers direkt an Dritte
weiterleitet. Stellt der Auftragnehmer einen offensichtlichen Mangel fest, unterrichtet er den
Auftraggeber. Soll der Mangel beseitigt werden, wird dem Auftraggeber die zusätzlich
aufgewendete Bearbeitungszeit berechnet. Der Auftraggeber erklärt, dass die von ihm gelieferten
Datensätze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz
befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Gleichwohl ist der
Auftragnehmer berechtigt, eine Kopie anzufertigen. Für Verlust oder Beschädigung der vom
Auftraggeber gelieferten Datenträger wird nur in Höhe des Materialwerts gehaftet. Daten und
Datenträger sowie sonstige Zwischenprodukte werden nur nach vorheriger ausdrücklicher
Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Näheres
ist in einem gesonderten Archivierungsvertrag zu regeln. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber
zur Verfügung gestellt worden sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für
Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sollen die
vorstehend bezeichneten Gegenstände zusätzlich versichert werden, so hat der Auftraggeber die
Versicherung selbst zu tragen. Die in den übergebenen Datensätzen enthaltenen Angaben zur
Festlegung des Auftragsvolumens sind für den Auftragnehmer verbindlich. Die vom Auftraggeber
übermittelten Informationen bzgl. des Auftragsumfanges werden der Abrechnung zugrunde gelegt.
Abweichungen von den elektronisch übermittelten Informationen bedürfen der Schriftform.
Der Auftraggeber trägt die Kosten für von ihm veranlassten bzw. technisch zur vertragsgemäßen
Herstellung gebotenen Aufwand. Dazu gehören auch die Kosten für von ihm veranlasste
Datenübertragungen (z.B. per ISDN) und bei der Datenübermittlung per Internet auch die
Providerkosten des Auftragnehmers. Sollen bei der Bearbeitung der Daten wegen unzureichender oder
falscher Informationen innerhalb der Datenübermittlung Mehrarbeiten erforderlich werden, trägt der
Auftraggeber die hierdurch entstandenen Kosten. Für Datenverluste aufgrund von Übertragungsfehlern
innerhalb eines Scanvorgangs wird nur gehaftet, soweit dem Auftragnehmer grobes Verschulden oder
Vorsatz zur Last zu legen ist. Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des übergebenen
Materials durch den Auftragnehmer, wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass der Auftragnehmer
gemäß § 7 UrhG Urheber des erstellten Werkes wird. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus
diesem Recht bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten. Aufgrund unterschiedlicher Hardwareausrüstung
bei den Ausgabegeräten (Plotter, Drucker, Digitalkopierer) beim Auftragnehmer und dem Auftraggeber
können Abweichungen in der Ausgabequalität auftreten. Um diese zu vermeiden, erhält der
Auftraggeber ggf. eine Testausgabe zur Freigabe, sofern dem Auftragnehmer aufgrund der gelieferten
Datensätze eine im Umfang begrenzte Testausgabe möglich ist. Ist diese nicht möglich und hat der
Auftraggeber bei Farbabweichungen auch keine Andruckprobe mitgeliefert, trägt er das Risiko der
Abweichungen und er hat die erforderlichen Korrekturarbeiten zusätzlich zu vergüten. Wird dem
Auftraggeber, als korrekturfähiges Zwischenprodukt z.B. ein digitaler Proof zur Druckreifeerklärung
vorgelegt oder legt der Auftraggeber dem Auftrag Vorlagen (z.B. Computer-Ausdruck, Digital-Proof)
zugrunde, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Endprodukt Farbabweichungen enthalten
kann, die durch die unterschiedlichen Fertigungsverfahren und Witterungseinflüsse bedingt sind. Sollte
eine verbindliche Vorlage gewünscht werden, muss vom Auftraggeber ein zusätzlicher kostenpflichtiger
Andruck in Auftrag gegeben werden. Da Übermittlungsfehler oder zeitliche Verzögerung bei der
Datenübertragung (z.B. ISDN) außerhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers liegen, übernimmt
er dafür keine Gewähr. Soweit der Auftragnehmer dem Auftraggeber den Zugriff auf eine beim
Auftragnehmer angelegte Mailbox ermöglicht, verpflichtet sich der Auftraggeber:
- den Zugang zweckbestimmt und sachgerecht zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu
unterlassen;
- anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit und des Datenschutzes Rechnung zu tragen und diese
zu befolgen;
- dem Auftragnehmer erkennbare Schäden unverzüglich mitzuteilen.
Für Schäden, die dem Auftragnehmer oder Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Handlung
durch den Auftraggeber in Verbindung mit Mailboxdiensten o.ä. entstehen, haftet allein der
Auftraggeber. Der Auftraggeber wird gemäß Art. 33 des Bundesdatenschutzgesetzes davon
unterrichtet, dass der Auftragnehmer seine Anschrift und Daten maschinell speichert und verarbeitet.
Der Auftragnehmer steht dafür ein, dass alle Personen, die diese Daten verarbeiten, mit den
einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung vertraut sind. Der
Auftragnehmer weist den Auftraggeber darauf hin, dass per Internet übermittelte Daten nicht vor den
Zugriffen Dritter geschützt sind.

10. Unwirksamkeit
Sind einzelne Bedingungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleiben diese
im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die entsprechenden
gesetzlichen Vorschriften.

11. Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Leipzig. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn
der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz des
Auftragnehmers in Leipzig oder die Leistung ausführende Zweigniederlassung zuständig ist. Wir sind
auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen.